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Matinée; Sonntag,
5. März 2006;
11.00 Uhr;
Österreichische
Postsparkasse
Kassensaal,
Georg Coch Platz 2,
1010 Wien
WENN DER RECHTSSTAAT SCHWACH WIRD
VON VERSUCHUNGEN, SÜNDENFÄLLEN UND NÖTIGEM WIDERSTAND

Heide Schmidt
im Gespräch mit
Michael Fleischhacker, Alfred J. Noll, Sieglinde K. Rosenberger

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Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes werden nicht umgesetzt, sondern von den Verpflichteten selbst sanktionslos öffentlich neu verhandelt. Die "richtige" Beantwortung von Fragen der Gesinnung und des Weltbildes sollen die Voraussetzung bilden einen Rechtsanspruch durchzusetzen. Unter Druck abgepresste Eigentumsübertragungen werden als rechtmäßig empfunden. Die Überwachung der Lebensführung gilt als allgemeine Sicherheitsmaßnahme und selbst Folter soll im Ausnahmefall dem Rechtsstaat dienen. Diese und andere Beispiele provozieren die Frage, was den Rechtsstaat eigentlich ausmacht, welche Bedeutung er für den Zustand eines Gemeinwesens hat und welche Zusammenhänge es zwischen individueller Lebensqualität und Rechtsstaat gibt.

MICHAEL FLEISCHHACKER: seit Sept. 2004 Chefredakteur der "Presse", davor Chef vom Dienst beim "Standard", 1991 bis 2000 bei der "Kleinen Zeitung", zuerst als außenpolitischer Redakteur, zuletzt als stv. Chefredakteur.

ALFRED J. NOLL: Rechtsanwalt in Wien, Schwerpunkte Urheber- und Medienrecht, Kunstrestitution. Gründer und (Mit-)Herausgeber des "Journal für Rechtspolitik" und Mitglied der Österreichischen Juristenkommission. Publikationen, u.a. "Gott in der Verfassung?" oder "Sprachen des Rechts & Recht der Sprache".

SIEGLINDE K. ROSENBERGER: Institutsleiterin des Instituts für Politikwissenschaft der Uni Wien; Forschungsschwerpunkte: Geschlechter und Demokratieforschung; Forschungsaufenthalte in den USA; Mitinitiatorin des Volkbegehrens "Sozialstaat Österreich"; Wiener Frauenpreis 2005; Publikationen, u.a. "Österreichische Politik" gem. mit Anton Pelinka.

HEIDE SCHMIDT: Vorstandsvorsitzende des IOGE; 1990-99 Abgeordnete des Nationalrates, Klubvorsitzende und Bundessprecherin des Liberalen Forums seit dessen Gründung 1993; davor Funktionen in der FPÖ. Davor Volksanwaltschaft und Bundesministerium für Unterricht und Kunst.

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